Lange Zeit war das Studium in der Bundesrepublik gebührenfrei, manchenorts ist es das noch immer. Für Krippen und Kindergärten werden dagegen weithin noch immer Beiträge kassiert. Die Reaktion der Politik besteht bekanntlich nicht in der überfälligen Kostenbefreiung von Kitas, sondern in der Durchsetzung von Studiengebühren. Mit Ausnahme Thüringens werden sie inzwischen in … [Weiterlesen...]
Glosse: Der Osten hat gesiegt
Es war doch der wohlstandsstrotzende Westen, der dem endlich entfesselten Osten Deutschlands Blaupause und Vision sein sollte. Nun erleben wir das Gegenteil. Der Westen wird dem entschwundenen Realsozialismus erschreckend ähnlich. Ein Meilenstein auf diesem Weg zurück ist da schon mal der Mindestlohn. FDP-Chef Guido Westerwelle hat das klar auf den Punkt gebracht. Zitat: „Das … [Weiterlesen...]
Schattierungen der Freiheit
Bericht von einem "Freiheitskongress der FDP"
Gestern gedachten die Liberalen im Berliner Admiralspalast mit einem „Freiheitskongress“ des Mauerfalls vor 20 Jahren. (Joachim Gauck, über ein Jahrzehnt Verweser der Stasi-Akten, war zu hören und der Schriftsteller Reiner Kunze, einst als Dissident hochkarätige Hassfigur des Regimes.) „Vergesslichkeit vorzubeugen und zwischen … [Weiterlesen...]
Die Mär vom Mindestlohn als Jobvernichter
WDR 3 "Tageszeichen"
„Jeder muss von seiner Hände Arbeit leben können.“ Das sei der dümmste Spruch des Jahres, so kürzlich Professor Hans-Werner Sinn, Chef des Ifo-Instituts in München. Und der ist - zumindest nach Urteil der BILD-Zeitung – Deutschlands klügster Ökonom. Am Wochenende hat er nachgelegt. In der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung orakelte er, 1,1 Millionen Jobs würde ein … [Weiterlesen...]
Die grosse Entstaatlichung
Kursbuch 168, "Aufgehobene Grenzen"
DIE GROSSE ENTSTAATLICHUNG Sie sind schwindsüchtig, schwach und fügsam, fast hinfällig. Doch sterben können die Staaten nicht. Unentbehrlich ist ihre schiere, ausgemergelte Fortexistenz. Sie scheinen zu endlosem Siechtum verurteilt. Sie sind die Untoten dieser Epoche. Die Bankenkrise führt es erneut vor alle Augen. Wer von den politischen Führungskadern noch irgendetwas an … [Weiterlesen...]