WDR Hörfunk3 Bedrohlich ziehen Kolonnen Rechtsradikaler durch unsere Städte und huldigen unübersehbar dem Nazi-Regime. Können wir solche Demonstrationen nicht verbieten? „Nein“, so lautet die eindeutige Antwort von Professor Hoffmann-Riem, bis April diesen Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht federführend für Demonstrations- und Versammlungsrecht. Gestern sprach und … [Weiterlesen...]
Sprengung und Wiederaufbau
Die Universitätskirche zu Leipzig
WDR 3 "Tageszeichen"
Die Stadt kochte. Den Karl-Marx-Platz durchschnitt ein frisch gestrichener Metallzaun. Wer ihn berührte, wer an ihn gedrückt wurde, war mit Flecken rostroter Ölfarbe markiert. Dahinter liefen Polizisten mit Hunden. Lange Bohrer, wie man sie aus Steinbrüchen kennt, trieben Sprenglöcher ins Mauerwerk. Davor ballte sich Bevölkerung zusammen, immer wieder auf tarngrüne … [Weiterlesen...]
Hilfsloses Strafrecht
Wie ein Gesetz rechtsextreme Gewalt eindämmen will
WDR 3 "Tageszeichen"
Brandenburg und Sachsen-Anhalt wollen das Strafrecht verschärfen. Der Anstieg rechtsextremer menschenverachtender Gewalt zwinge zum Handeln. So steht es im Gesetzesantrag, der dem Bundesrat vorgelegt worden ist. Bisher werden statt Freiheitsstrafen von unter sechs Monaten fast immer Geldstrafen verhängt. Geschieht die Straftat jedoch aufgrund der Rasse, der Volkszugehörigkeit, … [Weiterlesen...]
Kombi – kontra Mindestlohn
Eine paradoxe Kontroverse
Blätter für deutsche und internat. Politik
Empfang des Instituts der deutschen Wirtschaft in Berlin, Mitte Januar d.J. - der Chefposten im Hauptstadtbüro wird neu besetzt. Doch nach Feiern ist den Rednern kaum zumute. Empörung, schrille Warnrufe, Bestürzung dominieren. Unheil dräut. Nein, nicht die Kaskaden von Bankenkrisen, nicht die staatlichen Multimilliarden zur Rettung von Industriekreditbank, Sachsen- und WestLB … [Weiterlesen...]
Glosse: Der Osten hat gesiegt
Es war doch der wohlstandsstrotzende Westen, der dem endlich entfesselten Osten Deutschlands Blaupause und Vision sein sollte. Nun erleben wir das Gegenteil. Der Westen wird dem entschwundenen Realsozialismus erschreckend ähnlich. Ein Meilenstein auf diesem Weg zurück ist da schon mal der Mindestlohn. FDP-Chef Guido Westerwelle hat das klar auf den Punkt gebracht. Zitat: „Das … [Weiterlesen...]