Von wem wird Deutschland im Herbst regiert und wer bestimmt das? Der Wähler oder doch der Zufall? Genau das wird zunehmend wahrscheinlich. Deshalb sind wesentliche Züge unseres Wahlrechtes grundgesetzwidrig. Das hat Karlsruhe im letzten Jahr erkannt und Änderung bis 2011 verlangt. Gestern hat der Innenausschuss des Bundestages in einer … [Weiterlesen...]
Chaos, Schikanen und Verwaltungspfusch
Harz IV gehört auf den Prüfstand
WDR 5 "Politikum"
ARBEITSLOSE SOLLEN VOR KLAGEN AN DEN SOZIALGERICHTEN FINANZIELL AUSGEBREMST WERDEN 400 Experten schlugen sich Ende letzter Woche in Berlin mit Widrigkeiten im Arbeits- und Sozialrecht herum, darunter auch der Präsident des Bundessozialgerichtes. Brennpunkt des Missvergnügens war Hartz IV. Die Sozialgerichte sehen sich einer rapide wachsenden Flut von Klagen … [Weiterlesen...]
Ein verdrängter Sozialskandal
Die Armen zahlen für die Renten der Reichen
WDR 5 "Politikum"
Die Altersarmut wird drastisch anwachsen. Das ist eine Konsequenz der Rentenreformen. Deshalb hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers kürzlich gefordert, eine Mindestrente deutlich oberhalb der sozialen Grundsicherung“ aus der Staatskasse zu garantieren, zumindest für Arbeitnehmer mit 35 Beitragsjahren. Heute wurde im Bundespresseamt in Berlin ein anderer Weg zur Abmilderung … [Weiterlesen...]
Kahlschlag bei der Beschäftigungsförderung
Langzeitarbeitslose bleiben auf der Strecke
WDR 5 "Politikum"
Heute wurden die neuen Befunde zur Arbeitslosigkeit vorgelegt. Schockzahlen sind das noch nicht. Denn was da schon an Krise hereinbricht, das fangen die Firmen momentan meist noch auf über Arbeitszeitkonten, Betriebsferien und Kurzarbeit. Doch was zuerst stirbt, das ist die Hoffnung - die Hoffnung für diejenigen, die noch immer draußen vor sind. Mit einer Kern- oder … [Weiterlesen...]
Die Agonie des Sozialen
Kursbuch 157 "Die große Entsolidarisierung"
Um die Erfinder neuer Werte dreht sich die Welt“ – so kündet Friedrich Nietz-sche ostinat im Zarathustra. Jesus hat die soziale Innovation der Nächstenliebe in die Welt gebracht. Die Hingabe für Clan, Volk, Reich und Führer, die gab es lange schon. Doch Mitgefühl und Fürsorge für den Nächsten, Blutsunverwand-ten – das war neu. Die Provokation, alle Menschen seien vor Gott … [Weiterlesen...]